Formelle Bürgerbeteiligung: Wie können Bürger ihre Meinung kundtun? Unser Informationspool.

Dargestellt am Beispiel Fachmarktzentrum im „Forettle“.

Bei großen Bauvorhaben ist eine Beteiligung der Bürger vorgeschrieben. Bei dieser so genannten formellen Bürgerbeteiligung können Bürger nach einer amtlichen Bekanntmachung zu einem geplanten Bauvorhaben ihre Meinung kundtun. Dazu legt die zuständige Behörde Unterlagen öffentlich aus, dies oft zusätzlich auch online. „Seine Meinung kundtun“ bedeutet dann in der Regel nichts anderes, als einen Brief an die zuständige Behörde zu senden. Dieser wird als Stellungnahme bezeichnet. Die Kommunikation findet also zwischen Bürger und Behörde direkt statt.

Mit unserer nachfolgenden Dokumentation möchten wir den Bürgern zeigen, wie so ein Prozess abläuft, wie diese Kommunikation, dieser Dialog aussieht. Wir stellen damit eine Art „Informationspool“ bereit, mit dessen Hilfe sich interessierte Bürger kundig machen könne, wie diese so genannte formelle Bürgerbeteiligung abläuft. Bürger können daraus für andere, zukünftige Projekte lernen. Das fast schon abgeschlossene „Forettle“ ist also nur „Anschauungsobjekt“.

Unser Ziel ist es, mit diesen Informationen Unsicherheiten und Hemmschwellen zu beseitigen. Damit möchten wir Bürgerinnen und Bürger ermöglichen, sich überparteilich fundiert an der Entwicklung ihrer Stadt zu beteiligen. Information dazu ist eine entscheidende Grundlage.

Erste öffentliche Auslegung:

Im vorliegenden Praxisfall Fachmarktzentrum im „Forettle“ war zunächst nur eine öffentliche Auslegung vorgesehen. Die Pläne, die dort ausgelegt wurden, wurden jedoch anschließend geändert, so dass es zu einer zweiten öffentlichen Ausleung kam. Auch den sich hieraus ergebenden Dialog aus Stellungnahmen von Bürgern und Institutionen und den Antworten darauf von Seiten der Stadt  beiten wir als Nachlese auf diese Webseite an.

Stellungnahmen von Institutionen und Antworten der Stadt Kaufbeuren:

Stellungnahmen von Privatpersonen und Antworten der Stadt Kaufbeuren:

Zweite öffentliche Auslegung:

Stellungnahmen von Institutionen und Antworten der Stadt Kaufbeuren:

Stellungnahmen von Privatpersonen und Antworten der Stadt Kaufbeuren: