Archiv der Kategorie: Nachrichten

Einkaufszentrum Forettle. OB Bosse: „…nur großflächiger Einzelhandel…“

Im Nachgang der Bürgerentscheide vom 27.07.2014 äußerte sich Oberbürgermeister Bosse in der Allgäuer Zeitung am 28.7.2014 zum Einkaufszentrum Forettle: „…Bosse betonte, dass für ihn dort nur großflächiger Einzelhandel in Frage kommt…”

Basierend auf dieser Aussage richteten Dr. Stefan Leuninger und Michael Kutter, beide Mitglieder im Bürgerforum Kaufbeuren, einen offenen Brief an Oberbürgermeister Bosse.

Bürgerforum stellt richtig: Standort „Berliner Platz” wird nicht weiter verfolgt. Anzeigen und Faltblätter fehlerhaft.

20140726_Auszug_KreisboteIm Kreisboten vom 26.07.2014 ist auf der Titelseite unten links eine anonyme Anzeige zu finden, überwiegend in rot und grün gehalten. Diese deckt sich, wie man leicht feststellen kann, inhaltlich und grafisch mit einem Faltblatt, das CSU und KI haben verteilen lassen. Dort ist zu lesen:

„Das Eisstadion kann nicht am Berliner Platz neu gebaut werden.”
bzw.
„Das Eisstadion kann günstiger am Berliner Platz neu gebaut werden.”

Beide Aussagen sind jedoch nicht richtig, denn der Standort „Berliner Platz” wird überhaupt nicht weiter verfolgt. Dies ist dem Stadtratsbeschluss Nr. 6 vom 1.7.2014 zu entnehmen:

„Der Stadtrat beschließt zunächst sowohl den Standort A („Untere Au“) als auch den Standort C (Parkstadion) als Grundlage für die weiteren Planungen vorzusehen. Alle anderen Standorte werden nicht mehr weiter verfolgt.”

Diese Thematik spielte auf den Infoständen des Bürgerforums in der Fußgängerzone eine Rolle, weshalb wir auch auf diesem Weg versuchen möchten, die Dinge aufzuklären.

Bürgerforum im Allgäu-TV. Bürgerentscheide am 27.7.2014.

a-tv-buergerentscheideWie berichtet, waren Mitglieder des Bürgerforums mit Infoständen in der Kaufbeurer Fußgängerzone aktiv, um Bürgerinnen und Bürger über ihre Wahlmöglichkeiten bei den anstehenden Bürgerentscheiden zu informieren.

Allgäu-TV aus Kempten nutzte diese Gelegenheit, um über unsere Aktivität im Rahmen eines Nachrichtenbeitrags zu den anstehenden Bürgerentscheiden zu berichten. Es handelt sich um den ersten Beitrag in der dort gezeigten Nachrichtensendung.

Bürgerforum korrigiert fehlerhafte Grafik im Kreisboten vom 23.7.2014.

Darstellung der korrekten Bezugsflächen Bürgerentscheide am 27. Juli 2014Der Kreisbote vom 23.7.2014 widmete dem Thema Bürgerentscheiden und somit auch dem Thema „Forettle” zwei Sonderseiten unter dem Titel „Die Stunde der Entscheidung” (siehe Anhang). Mit einer Grafik hat der Kreisbote versucht, den Lesern zu veranschaulichen, auf welche Fläche im Stadtgebiet sich die beiden Bürgerentscheide beziehen. Dies ging leider schief. Deshalb präsentiert Ihnen das Bürgerforum nebentstehend eine eigene Grafik.

Diese stellt die Bezugsflächen sowohl für den Bürgerentscheid 1 (Ratsbegehren) als auch für den Bürgerentscheid 2 (Bürgerbegehren) korrekt dar.

Schritt für Schritt ans Ziel. Ein Wegweiser für die Bürgerentscheide am 27. Juli 2014.

Bürgerforum KF. Anzeige Bürgerentscheide. Endversion. 20140717fMit einem Faltblatt informiert das Bürgerforum sachlich über die Wahlmöglichkeiten, die mit den beiden Bürgerentscheiden am 27. Juli 2014 auf die Bürgerinnen und Bürger zu kommen. Dies ergänzt um eine rechtliche Stellungnahme, die die Diskussion ums Eisstadion klärt.

Ausführliche Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.

Nur noch bis 14.7.2014! Meine Stellungnahme zum Fachmarktzentrum: So geht‘s! Beispiele online.

Am 2. Juli zeigte das Bürgerforum, wie man „das macht“, eine Stellungnahme zum Fachmarktzentrum zu schreiben. Kurzum: Jeder darf und jeder kann! Nur wenige Punkte müssen beachten werden.Thum in Aktion

Mehr als 60 Personen waren am 2. Juli 2014 zu Gast beim Bürgerforum Kaufbeuren im Kolpingsaal. Der Münchner Spezialist für Bau- und Verwaltungsrecht, Rechtsanwalt Leopold Thum, erläuterte in einem Kurzvortrag, wie man seine Meinung zum geplanten Fachmarktzentrum kundtut.

Hingehen, anschauen, einwenden. Die Zeit läuft.

Doch die Zeit läuft: Nur noch bis zum 14. Juli 2014 kann man seine persönliche Stellungnahme fristgerecht abgeben. Also: Hingegen, anschauen, einwenden. Und einwenden bedeutet nichts anderes, als seine Kritik, aber auch seine persönlichen Sorgen und Nöte an die Stadträte zu richten.

Vom leeren Blatt zur Stellungnahme.

Nur wenige Punkte müssen beachtet werden, bis man vom leeren Blatt zu seiner persönlichen Stellungsnahme kommt. Die Hinweise von Rechtsanwalt Thum finden Sie in unserer Pressemitteilung.

Beispiele online.

„Wir wollen mit diesen Beispielen ganz konkret zeigen, wie man so eine Stellungnahme verfasst. Schließlich sind wir Bürger keine Rechtsexperten“, ergänzt Dr. Martin Kranz, der sich in seiner Freizeit ebenfalls für den Verein engagiert. Deshalb hat das Bürgerforum Kaufbeuren heute auf seiner Internetseite mehrere Stellungsnahmen zum Herunterladen eingestellt.

Hinweis:

Die Einsichtnahme kann auch online unter http://kaufbeuren.de/Home/oeffentlichkeitsbeteiligung/Bauleitplanung-2.aspx erfolgen.

Mittwoch, 2.7.2014: Stellungnahmen zum Fachmarktzentrum? Wir zeigen, wie es geht!

SeLeopold Thumit 13. Juni 2014 ist es soweit. Die Unterlagen für das so genannte Fachmarktzentrum im Forettle-Areal liegen offiziell aus. Jeder, egal ob Kaufbeurer oder nicht, kann nun seine persönliche Stellungnahme dazu abgegeben. Doch es stellen sich für die Bürgerinnen und Bürger die Fragen:

  • Wie geht das?
  • Was muss ich dabei beachten?
  • Was passiert mit meiner Stellungnahme?

Antworten auf diese Fragen gibt Rechtsanwalt Leopold Thum, Speziallist für Bau- und Verwaltungsrecht aus München, auf der nächsten Veranstaltung des Bürgerforums Kaufbeuren. Sie findet statt am kommenden Mittwoch, 2. Juli 2014, 19 Uhr, im Kolpinghaus Kaufbeuren. Nach seinem kurzen Vortrag steht Herr Thum zusammen mit weiteren Fachexperten für Fragen und Gespräche zur Verfügung.

Ziel der Veranstaltung ist es, Hemmschwellen zu beseitigen und Bürgern ganz konkret aufzuzeigen, wie man eine Stellungnahme verfasst. Schließlich sind Bürger keine Rechtsexperten.

Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie in unserer Pressemitteilung.

Offener Brief an OB und Stadtrat mit Modellfotos.

Modellfoto_geplantes_FachmarktzentrumAm kommenden Dienstag, 27.5.2014, soll der Kaufbeurer Stadtrat sich für oder gegen das so genannte Fachmarktzentrum im Forettle-Areal entscheiden. Dies hat Familie Schade-Weskott zum Anlass genommen, sich mit einem offenen Brief an OB und Stadtrat zu wenden. Kern des Briefes ist eine kompakte Zusammenfassung der wichtigen Punkte aus den Unterlagen, die dem Stadtrat als Entscheidungsgrundlage vorliegen.

Bemerkenswert: Mit einfachsten Mitteln wurde ein maßstabsgetreues Modell gebaut und fotografiert. Damit kann man nun auf einen Blick das Ausmaß und die Wirkung der Planung erkennen. Den Unterlagen für den Stadtrat liegt vergleichbare Darstellung nicht bei.

Wir dürfen den offenen Brief mit allen Punkte und Bilder zum Herunterladen anbieten.